Jens Spahn, MdB

Die Gesprächspartner tauschten sich über das Konzept der hsg, die Modellklauseln in den Berufsgesetzen der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten sowie über die Evaluation der hsg-Studiengänge nach Richtlinien des Bundesgesundheitsministeriums, die den (Mehr-)Wert gegenüber den klassischen (schulischen) Ausbildungsmodellen überprüft, aus. Weiterhin wurde über die Rahmenbedingungen gesprochen, unter denen die Pflegeberufe auf akademischem Niveau auf der Grundlage des Altenpflegegesetzes und des Krankenpflegegesetzes inhaltlich weiterentwickelt und zusammengeführt wurden. Die Modellklauseln sind zunächst bis Ende 2017 befristet.

Jens Spahn interessierte sich für die weitere zeitliche Planung, nach der das Bundesgesundheitsministerium dem Bundestag bis Ende 2015 über die Ergebnisse der Evaluation berichtet. Spahn war an der Bundesratsinitiative beteiligt, auf deren Grundlage der Bundestag im Juli 2009 das Gesetz zur Einführung der Modellklauseln verabschiedet hat. Er sagte zu, das Thema weiter voranzutreiben und die zuständigen Akteure in der CDU/CSU-Fraktion des Bundestages hierfür zu sensibilisieren.

Zum neuen Pflegeberufsgesetz sagte Spahn, dass er mit Blick auf das seit März 2012 vorliegende Eckpunktepapier der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft und den aktuell laufenden Diskussionsprozess es als wünschenswert ansehen würde, „wenn bis Ende 2014 ein Entwurf für ein Gesetz zu einer gemeinsamen Ausbildung in den Pflegeberufen vorliegen würde".

Gesprochen wurde zudem über Fragen der künftigen Tätigkeitsfelder der Absolventen der hsg sowie über ihre Bezahlung. Der Bundestagsabgeordnete stellte weitere Gespräche mit der hsg in Aussicht, um die kommenden Prozesse zu unterstützen.

„Über das Engagement von Herrn Spahn sowie seine Bereitschaft, uns bei der Weiterentwicklung der Akademisierung der Gesundheitsberufe in Nordrhein-Westfalen sowie bundesweit zu helfen, freue ich mich“, sagte hsg-Präsidentin Friedrichs.