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GKV-Spitzenverband
Pflegereform noch in diesem Jahr anstoßen
Entsprechend den Plänen im Koalitionsvertrag erwartet Gernot Kiefer, dass die Regierung bereits in diesem Jahr Betreuungsleistungen für Pflegebedürftige erhöht. Parallel dazu müssten grundlegende Reformen vorbereitet und 2015 angeschoben werden, damit die weiteren Verbesserungen noch in dieser Legislaturperiode bei den Menschen ankämen.
Kiefer erklärte gegenüber dem epd, dass er "optimistisch" sei, dass die große Koalition die Pflegereform wirklich umsetzen werde. Union und SPD hätten einen massiven Anstieg der Pflegebeiträge angekündigt und könnten deshalb nicht bei minimalen Veränderungen stehenbleiben. Die gesamte Systematik der Pflegeversicherung werde mit einem veränderten Pflegebedürftigkeitsbegriff nach Einschätzung von Gernot Kiefer "neu sortiert". Das sei keineswegs einfach, aber notwendig: "Vor allem müssen wir den Menschen genau erklären können, wie viel Geld oder welche Sachleistungen sie künftig aufgrund welcher Begutachtung bekommen." Das werde sich nach dem Grad der Selbstständigkeit richten und dem Aufwand, der nötig sei, um die Einschränkungen auszugleichen, erläuterte Kiefer im Gespräch mit dem epd.
Die große Koalition will die Beiträge zur Pflegeversicherung in den kommenden drei Jahren um 0,5 Prozentpunkte erhöhen. Damit sollen kurzfristig mehr Betreuungsleistungen finanziert werden. Aus drei Pflegestufen sollen fünf Bedarfsgrade werden, die sich nach der noch vorhandenen körperlichen und geistigen Fähigkeiten der Pflegebedürftigen richten und auch nicht-pflegerische Betreuung etwa für Demenzkranke einbeziehen.
Der "Deutsche Pflegetag" wird vom GKV-Spitzenverband unterstützt und vom Deutschen Pflegerat gemeinsam mit dem AOK-Bundesverband und dem Städte- und Gemeindebund organisiert.