EU-Normierungsvorhaben in der Medizin unsystematisch
Die AWMF (Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften) positioniert sich erneut in der Diskussion um Normierungsvorhaben in der Medizin auf EU-Ebene. Sie führt an, dass die Vorhaben dem Patientenrecht auf eine individuell angemessene Versorgung widersprechen. Die Normen dürften nicht ungeprüft auf Deutschland übertragen werden.
Und auch generell sei das Verfahren wenig methodisch und in seiner Entwicklung intransparent. Nicht zuletzt stehe zu befürchten, dass ein Minimalkonsens für einzelne Mitgliedsstaaten Qualitätsverluste in der Behandlung bedeute.
Die AWMF veröffentlicht deshalb jetzt eine Stellungnahme „zu Normierungsvorhaben des Europäischen Komitee für Normung (Comité Européen de Normalisation - CEN)“. Sie spricht sich darin nachdrücklich gegen eine Normierung medizinischer Gesundheits-dienstleistungen und Versorgungsprozesse auf europäischer Ebene durch das CEN aus. Unter anderem verstoße diese gegen europäische Verträge und widerspreche nationalen berufsrechtlichen Regelungen, so die AWMF in der Stellungnahme. Zudem ließen die Vorhaben das erforderliche Maß an Qualität und Systematik vermissen.
Hintergrund der Diskussionen sind Bestrebungen des CEN, in verschiedenen Bereichen der ärztlichen Berufsausübung für die Mitgliedsstaaten der EU verbindliche Normen festzulegen. Begonnen haben diese Vorstöße im September 2010; damals konstituierte sich eine Arbeitsgruppe mit dem Ziel, eine Norm über Dienstleistungen in der ästhetischen Chirurgie zu erarbeiten. Die AWMF und die in ihr zusammengeschlossenen 168 wissenschaftlichen medizinischen Fachgesellschaften positionierten sich dazu bereits im Jahr 2012.
Die aktuelle „Stellungnahme der AWMF - Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. zu Normierungsvorhaben des Europäischen Komitee für Normung (Comité Européen de Normalisation - CEN) vom 15. 05. 2014 finden Sie hier auf der Homepage der AWMF.
Die AWMF (Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften) e.V. bündelt die Interessen der medizinischen Wissenschaft und trägt sie verstärkt nach außen. Sie handelt dabei im Auftrag ihrer 168 medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften. Gegründet 1962 mit dem Ziel, gemeinsame Interessen stärker gegenüber dem Staat und der ärztlichen Selbstverwaltung zu positionieren, erarbeitet die AWMF seitdem Empfehlungen und Resolutionen und vertritt diese im wissenschaftlichen und politischen Raum. Die AWMF ist Ansprechpartner für gesundheitspolitische Entscheidungsträger, wie den Gemeinsamen Bundesausschuss, und koordiniert die Entwicklung und Aktualisierung medizinisch wissenschaftlicher Leitlinien in Deutschland. Jede gemeinnützige Fachgesellschaft in Deutschland kann Mitglied werden, sofern sie sich wissenschaftlichen Fragen der Medizin widmet. Die AWMF finanziert sich vorwiegend durch die Beiträge ihrer Mitgliedsgesellschaften und Spenden.
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