Stellungnahme der TMF und acht weiterer Organisationen aus Forschung und Versorgung, Anwendern und Industrie zum Referentenentwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (e-Health-Gesetz) und den darin vorgesehenen Regelungen zur Interoperabilität im Gesundheitswesen.
In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Referentenentwurf des e-Health-Gesetzes fordern neun Organisationen aus medizinischer Forschung und Versorgung sowie von Anwendern und Industrie
die medizinische Forschung und den öffentlichen Gesundheitsdienst im Gesetzesentwurf zu berücksichtigen, da in beiden Bereichen ein hoher Bedarf an Infrastrukturaufbau für sichere elektronische Kommunikations- und Datenverarbeitungsprozesse besteht und da zugleich beide Bereiche in erheblichem Maße zu den übergeordneten Zielen des Gesetzesentwurfes beitragen;
die Zuständigkeit für die Standardisierung zu bündeln, um einer weiteren Sektorierung von Standards in der Medizin vorzubeugen, und hierbei eine Pflicht zur Nutzung des vorgeschlagenen Standardisierungsverzeichnisses einzuführen;
die vorgeschlagene Expertengruppe, die den Aufbau, die Weiterentwicklung und die Pflege des Interoperabilitätsverzeichnisses begleiten soll, zu einem offenen, konsensorientierten und unabhängigen Expertenrat auszubauen, dessen Mitglieder nach transparenten Kriterien berufen werden; sowie
die Standardisierungsarbeit in der Medizin insgesamt zu stärken und die hierfür notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
Folgende Organisationen (in alphabetischer Reihenfolge) haben die Stellungnahme gemeinsam erarbeitet und gezeichnet:
• Arbeitskreis der Leiter der Klinischen Rechenzentren der Universitätskliniken Deutschlands (ALKRZ) • Berufsverband Medizinischer Informatiker e.V. (BVMI) • Bundesverband Gesundheits-IT e.V. (bvitg) • Deutsche Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie e.V. (GMDS) • HL7 Deutschland e.V. • IHE Deutschland e.V. • MFT Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. • TMF – Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e.V. • Verband der Universitätsklinika Deutschlands e.V. (VUD)
Mit der gemeinsamen Kommentierung wollen die beteiligten Organisationen auch ihren Willen zur Zusammenarbeit dokumentieren, die sie in der Stellungnahme fordern.